Demokratie statt Freihandel

Umzug durch die Mariahilferstraße zur Bewerbung des Volksbegehrens gegen TTIP-CETA, vom 23-31. Jänner 2017

Aufruf

Auch wenn CETA bereits beschlossen wurde und TTIP nun von US-Präsident Trump vielleicht ausgesetzt wird, der Drang der wirtschaftlichen Eliten zur Verschärfung des neoliberalen Freihandelsregimes wird nicht nachlassen. CETA kann noch verhindert werden, in dem es das österreichische Parlament nicht ratifiziert. Um hier den Druck auf die politischen Vertreter aufrecht zu halten, muss das Volksbegehren gegen CETA/TTIP/TISA & Co. erfolgreich sein und zumindest 100.000 Unterschriften erreichen - machen wir es gemeinsam zum Erfolg!

Die Abkommen CETA und TTIP schaffen eine eigene Parallelgerichtsbarkeit für Konzerne und beschneiden die demokratische Entscheidung über soziale und ökologische Standards. Regulierungen gelten gernerell als Handelshemmnisse. Die Menschen in Österreich müssen in letzter Konsequenz in Fragen ihrer Souveränität die Letztentscheidung haben. Die Verteidigung unserer demokratischen Rechte gegen die Interessen von Finanz- und Industriekonzernen ist unser aller Aufgabe - für unsere Zukunft!

(Initiative Demokratie statt Freihandel, Wien)