EU-Beitritt und Folgen - Teil 8: Auf dem Weg zur Überwachungsunion
In Österreich ist in den letzten beiden Jahrzehnten, seit dem EU Beitritt, eine Vielzahl von neuen Möglichkeiten geschaffen worden, BürgerInnen zu überwachen und Grundrechte einzuschränken. Wir geben hier einen exemplarischen Überblick über die Einbindung Österreichs in diesen Prozess. Damit wollen wir aufrütteln – und zum Widerstand anregen: gegen Überwachungs- und Supermachtswahn!
21 Jahre EU: "Völlige Unterordnung" - Massiver Sozialabbau bei Pensionen
Seit dem EU-Beitritt Österreichs hat im Pensionsbereich massiver Sozialabbau stattgefunden. Zwar hat es erste Verschlechterungen bereits im Vorfeld des Beitritts gegeben, ab 1995 jagt jedoch eine „Pensionsreform“ die nächste. Fast jede brachte weitere Einschränkungen und Kürzungen. Mehr dazu ...
Für Zivilklauseln an Österreichs Hochschulen!
Am 23. April fand auf Einladung des Innsbrucker Friedensforums die "1. Tiroler Friedenskonferenz" statt. Dabei referierten unter anderem Eveline Steinbacher und Gerald Oberansmayr von der Solidarwerkstatt zu EU-Militarisierung und Rüstungsforschung in Österreich. Ihr Aufruf: Setzen wir Zivilklauseln an Österreichs Hochschulen durch! Hier ein Auszug aus den Vorträgen auf Radio Freirad zum Nachhören auf Radio FRO:
https://cba.fro.at/314891
Hier zu weiteren Informationen zu diesem Thema:
"Menschen mit Behinderungen im Stich lassen? - Das geht gar nicht!"
Die Plattform „Bedarfsgerechte Persönliche Assistenz in OÖ“ , lädt am 18. Mai zur Kundgebung "Menschen mit Behinderungen im Stich lassen? - Das geht gar nicht!" ein.
Treffpunkt: Martin-Luther-Platz (vor Thalia), 4020 Linz.
Smart Meter: Reitet Django wieder?
Aufgrund der unzähligen Nachrichten und Informationen von Stromkonsumenten/innen aus ganz Österreich, welche uns ihre Erlebnisse mit Smart Meter mitgeteilt haben, muss eine Frage gestellt werden: Gibt es eine Pflicht der Energieunternehmen, gesetzlich garantierte Rechtsansprüche ihrer KundInnen ernst zu nehmen – oder reitet Django wieder?
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Nächste Termine
21 Apr 2024 10:30 Uhr Veranstaltung: "Krieg und Frieden" (Ottensheim) |
22 Apr 2024 19:30 Uhr Arbeitsgruppe Friedensmarsch (Linz) |
01 Jun 2024 15:00 Uhr Trassenwanderung: "Frau Minister Gewessler, Nachdenkpause für die 26, Vorfahrt für die Bahn" (Linz) |