Eine neue Initiative will in Linz eine wirksame Bürgerbeteiligung bei Großprojekten wie z.B. dem Bau von Hochhäusern durchsetzen – mit Hilfe direkter Demokratie.

In Linz ist die Hochhauswut ausgebrochen. Investoren sehen darin die Chance, größtmögliche Rendite zu erwirtschaften. Und die Linzer Politik versagt dabei, diesem Wildwuchs Einhalt zu gebieten. Die Lehre aus der Fehlentwicklung am Harter Plateau, wo zwei Wohntürme nach gerade einmal 28 Jahren gesprengt wurden, um wieder kleineren Einheiten Platz zu machen, sind offensichtlich schon wieder in Vergessenheit geraten. Andererseits ist eine verdichtete Bauweise sinnvoll, um zusätzlichen Wohnraum in den Ballungszentren zu schaffen. Städte wie Barcelona zeigen aber, dass es oftmals intelligentere Lösungen der Verdichtung gibt, als brutal in die Höhe zu klotzen. Doch eine zukunftstaugliche Stadtplanung und Beteiligung der BürgerInnen findet in Linz derzeit nicht statt.

Deshalb hat der Verein „Mehr Demokratie OÖ“ (sh. Interview mit Erwin Leitner) die Bürgerinitiative „Hochhaus daneben – wir reden mit!“ gestartet. Ziel ist es, dass bei der Entscheidung über Großprojekten, wie z.B. bei Hochhäusern aber auch anderen Großprojekten, eine demokratische Einbindung der BürgerInnen stattfindet. Denn im eigenen Umfeld sind die betroffenen Bürgerinnen und Bürger die wirklichen Experten. Die Solidarwerkstatt unterstützt diese wichtige Initiative.

„Wir reden mit!“

Interview mit Erwin Leitner (Mehr Demokratie OÖ)

Werkstatt-Blatt: Was war der Grund für die Initiative „Hochhaus daneben – wir reden mit!“

Erwin Leitner: In Linz wächst die Unzufriedenheit. Projekte der Stadtplanung orientieren sich kaum an den Bedürfnissen der Linzerinnen und Linzer. Die fehlende Ausrichtung der Planung an zukunftstauglichen Modellen zeigt sich besonders an der aktuellen Hochhauspolitik. Denn in der Stadt entstehen derzeit Hochhäuser auf Wunsch der Investoren, irgendwo und irgendwie. Im schlimmsten Fall werden diese Kraft einer knappen politischen Mehrheit und ohne faire Diskussion und Information, ohne Nutzen für die Stadt, ohne städtische Vision, oder städtebauliche Entscheidungsgrundlage beschlossen.

Die vielfältigen Möglichkeiten einer zukunftstauglichen Stadtplanung werden nicht genutzt. Es findet weder eine offene Debatte statt, noch werden objektive Informationen zur Verfügung gestellt. Daher ist es dringend notwendig, die Bürgerinnen und Bürger in Linz in die Diskussion miteinzubeziehen. Denn die Menschen haben das Recht mitzubestimmen, wie ihre Stadt sich entwickeln und in Zukunft aussehen soll!

Was ist das Ziel dieser Initiative?

Wir wollen, dass sich die Stadt Linz verpflichtet, künftig bei allen Großprojekten der Stadtplanung, insbesondere beim Bau von Hochhäusern eine qualitätsgesicherte Bürgerbeteiligung einzuführen, die Kriterien einer echten Beteiligungskultur sicherstellt. Wir sammeln daher Unterschriften für eine Bürgerinitiative. Dafür brauchen wir 3.050 Unterstützungserklärungen, das sind 2% der Linzerinnen und Linzern, und wir kommen damit in den Gemeinderat. Übernimmt der Gemeinderat unsere Forderung, freuen wir uns. Wenn nicht, sammeln wir weiter, bis wir 6.100 Unterschriften, das sind 4% der Linzer Bevölkerung, erreicht haben und lösen damit eine Volksbefragung aus. Wir nutzen also die direkt-demokratischen Instrumente, um unsere Forderung bekannt zu machen und um verpflichtende Bürgerbeteiligung bei allen künftigen Großprojekten der Stadtplanung zu erreichen.

Wie kann man sich an dieser Initiative beteiligen?

Wir freuen uns über alle, die "Hochhaus daneben - wir reden mit!" beim Unterschriftensammeln unterstützen. Dafür gibt es sehr viele Möglichkeiten, denn die Unterstützungserklärungen können überall abgegeben werden. Also immer ein paar Unterschriftenlisten eingesteckt haben, um mit Freunden, Bekannte, Arbeitskollegen über die aktuelle Hochhauspolitik zu diskutieren und sie zum Unterschreiben einzuladen. Besonders freuen wir uns über alle Initiativen und Organisationen, die sich "Hochhaus daneben - wir reden mit!" anschließen und ihre Unterstützung durch ihr Logo auf www.hochhaus-daneben.at bekunden. Wir treffen uns auch regelmäßig. Die aktuellen Termine sind auf unserer Webpage zu finden (sh. Kontakte).

Kontakt:
www.hochhaus-daneben.at Hier können Unterschriftslisten heruntergeladen werden: https://hochhaus-daneben.at/unterschreiben/
facebook.com/hochhaus.daneben